Berichte aus den Kreisvereinigungen
11.03.2019, 23:00 Uhr
 
David McAllister MdEP bei der Senioren-Union Osterholz
Die Senioren-Union der CDU, Kreisvereinigung Osterholz führte eine Vortragsveranstaltung zum Thema „Europa hat die Wahl – mit David McAllister MdEP“, im bis auf den letzten Platz gefüllten Saal bei Stagge in Osterholz-Scharmbeck durch.
Manfred P. Kiehn, Axel Miesner MdL, Heinz-Bolko Schottke, David McAllister MdEP, Dörte Bernsdorf, Hans-Ludwig Demann (von links)
Mit dem Slogan „Für Niedersachsen in Europa“ zieht der Spitzenkandidat der CDU in den Wahlkampf mit dem Ziel, dass am 26. Mai 2019 die EVP die stärkste Kraft im Europäischen Parlament wird, welches 705 Abgeordnete umfassen wird, davon 96 Deutsche-. Damit wäre es möglich, dass mit Manfred Weber nach langer Zeit wieder ein Deutscher Kommissionspräsident werden könnte. Um insbesondere den Populisten in Europa den Wind aus den Segeln zu nehmen, ist jedoch eine hohe Wahlbeteiligung erforderlich.



Da sich die EU zu einem Globalplayer entwickelt, ist verständlich, dass sowohl die USA als auch Russland kein Interesse an einem vereinten, starken Europa haben und alles unternehmen, um die EU zu destabilisieren. Um jedoch der Rolle eines Globalplayers gerecht zu werden, ist neben einer großen Wirtschaftskraft auch eine gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik eine unabdingbare Voraussetzung, die allerdings mit dem gegenwärtigen Einstimmigkeitsprinzip nur schwer zu verwirklichen wäre.

Der regelbasierte, freie Welthandel soll weiter ausgebaut werden. Mit Kanada und Japan wurden kürzlich entsprechende Handelsverträge abgeschlossen, mit den USA ist ein abgespecktes Abkommen durchaus möglich und mit Australien, Brasilien und Südafrika weitere in Vorbereitung.


von rechts: David McAllister MdEP, Hans-Ludwig Demann, Manfred Kiehn

David McAllister vertrat die Meinung, dass die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nach der Europawahl beendet werden sollten, da sich dieser Staat, trotz NATO-Mitgliedschaft, immer weiter von einem Rechtsstaat entfernt und die Beitrittsbedingungen in keiner Weise mehr erfüllt.

Ebenso sollte ein offenes Wort mit den Visegrad-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei sowie Rumänien geführt und klargestellt werden, dass die EU auch eine Wertegemeinschaft ist, wo nicht nur kassiert werden kann sondern auch Solidarität geübt werden muss. Gegen Ungarn soll ein Rechtsstaatsverfahren eingeleitet werden.



Europa steht an einer Wegegabelung. Ist der gegenwärtige Zustand mit dem Brexit Großbritanniens der Anfang vom Ende und wie soll es weitergehen?

Der französische Präsident Macron drückte sein Unbehagen aus, indem er erklärte, dass Europa noch nie so wichtig, aber auch noch nie so gefährdet war. Die Antwort muss lauten, dass man Europa richtig machen soll. Am 25. März 2019 verkünden die CDU und die CSU ihr gemeinsames Wahlprogramm und am 20. März die EVP.

Unter Riesenbeifall beendete David McAllister seine Rede.

Layout: LPS Holm Eggers; Text Franz Volkmer; Bilder Klaus Kühlken