Berichte aus den Kreisvereinigungen
21.01.2019, 23:00 Uhr
 
Neujahrs-Empfang mit Justizministerin Barbara Havliza
Die Frauen Union, der Osterholzer CDU-Kreisverband, der Stadtverband Osterholz-Scharmbeck, die Senioren-Union, die Mittelstandsvereinigung und die Junge Union hatten gemeinsam eingeladen.

Die Frauen Unions Vorsitzende Dagmar Rohmert konnte in der 19. Auflage mehr als 100 Freunde und Gäste im Tivoli Osterholz-Scharmbeck begrüßen.
Als Dankeschön bekam die Justizministerin von Dagmar Rohmert und Kristian Tangermann eine Tine-Skulptur nach einem Bild von Paula Modersohn-Becker.

Dagmar Rohmert und CDU-Kreisvorsitzender Kristian Tangermann waren erfreut über die große Resonanz, denn es war bisher der beste Besuch dieser Traditionsveranstaltung die von der Frauen-Union organisiert wird.

Schnelles Verfahren und mehr Personal für die Justiz, dazu eine Verschärfung des Polizei- und Ordnungsrechts: Mit diesem Forderungskatalog ist Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza am Montagabend vor Parteifreunden in Osterholz-Scharmbeck aufgetreten. In Ihrer Rede zum Neujahrsempfang erhielt die frühere Richterin mehrfach Zwischenapplaus, so auch für eine Gesetzesinitiative zum Verschleierungsverbot im Gerichtssaal. Zur Wahrheitsfindung trage die Mimik von Zeugen oder Angeklagten wesentlich mit bei, so Havliza. „Es muss möglich sein, bei einer Verhandlung dem Gegenüber in die Augen zu schauen.


Neben den Themen aus dem eigenen Ressort streifte die 60-jährige Landesministerin Barbara Havliza auch die bisherigen Meilensteine der übrigen Kabinettskollegen von CDU und SPD – von beitragsfreien Kindergärten über Schuldenabbau und eine „ideologiefreie Agrarpolitik“ bis hin zum Masterplan Digitalisierung.

Die Koalition in Hannover arbeite „vergleichsweise geräuschlos und geschlossen“ Die Regierung arbeite „mit Augenmaß und Vernunft“; das diene dem Land und halte die Populisten in Schach. Havliza sagte, sie sehe die CDU dabei nicht als Juniorpartner, sondern auf Augenhöhe, gestalte auch in SPD-geführten Ministerien mit. Eine bessere Ausstattung von Polizei und Justiz lasse Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten effizienter arbeiten¸ und die Reform des Polizeigesetzes sei eine „nötige Anpassung als Reaktion auf Gefährdung und Gefahren“.


Über 100 Gäste waren zum Neujahrsempfang in Osterholz-Scharmbeck gekommen

Die Europawahlen im Mai seinen von großer Bedeutung, fuhr Havliza fort: „Europa macht unser Land freier, sicherer und besser.“ Das Bekenntnis zur Einheit Europas sei nicht nur wirtschaftlich sinnvoll, sondern gehöre zur DNA der Partei und dem christlichen Menschenbild. Die Garantie der Menschenrechte erfordere eine starke EU; seit dem Brexit und der Regierung Trump habe sich das Klima für Zusammenhalt zuletzt eher verschlechtert.


…auch dabei Andreas Mattfeld, MdB und Axel Miesner, MdL

 Kreisvorsitzender Kristian Tangermann bemerkte in seiner Rede, er beobachte eine allmählich wieder ansteigende Wertschätzung von politischem Engagement.

Als Dankeschön bekam die Justizministerin eine Tine-Skulptur nach einem Bild von Paula Modersohn-Becker. Die kommt bei mir auf den Schreibtisch; ich liebe Paula-Modersohn-Becker, bekannte Havliza. Worpswede  sei ihr ein Begriff, zumal ihr Mann aus Achim stamme.

Layout: LPS SUN Holm Eggers; Text und Bilder: Klaus Kühlken